Modernes Uganda - Zeiten des Aufstiegs

Museveni trat ein schweres Erbe an. Er löste aber seine Aufgabe von Beginn an sehr gut. Der Schlüssel zu seinem Erfolg war seine Politik der "nationalen Aussöhnung". Die NRA wurde in die Partei National Resistance Movement umgewandelt, die Armee zur Staatsarmee erklärt.

Er bildete eine Regierung über alle Religionen und Volksgruppen hinweg und setzte auf lokale politische Mitbestimmung vor Ort. Es gab wieder Recht und Gesetz, die Pressefreiheit wurde erweitert und im Exil lebende Asiaten durften wieder ins Land. Uganda fand unter Museveni auch international wieder Anschluss. Es wurde wieder investiert und selbst der Tourismus lebte auf.

1993 wurden die Königreiche Buganda, Toro und Bunyoro wieder zugelassen, 1995 eine erste Ugandische Verfassung verabschiedet, die die Amtszeiten des Präsidenten auf zwei Wahlperioden von jeweils fünf Jahren beschränkte. Im Frühjahr 1996 fanden schließlich unter internationaler Aufsicht die ersten freien Präsidentschaftswahlen statt, die Museveni mit über 70 % der Stimmen für sich entscheiden konnte. Bei den anschließenden Parlamentswahlen gewannen vornehmlich Anhänger der NRM.

Andere Parteien als die NRM waren nicht zugelassen. Begründet wurde dies mit der Gefahr, dass Parteien wieder die Einheit der ugandischen Gesellschaft gefährden könnten. Es stand jedoch jedem offen, sich politisch zu engagieren oder für das Parlament zu kandidieren.

Wirtschaftlich ging es wieder bergauf. Die Erfüllung aller Kriterien von Weltbank und Internationalem Währungsfond schafften Vertrauen für Investoren und sorgten für zweistellige Wachstumsraten.

Die nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen fanden 2001 statt und bestätigten Museveni im Amt, allerdings mit Unregelmäßigkeiten im Vorfeld und bei der Wahl selber. Dies wurde auch national und international kritisiert.

Da die zweite Amtszeit Musevenis laut Verfassung gleichzeitig seine letzte hätte sein müssen, strebte dieser eine Änderung der Verfassung an. Gleichzeitig zwang ihn internationaler Druck zu einem Referendum über die Zulassung eines Mehrparteien-Systems, wofür sich im Sommer 2005 auch mehr als 90 % der Ugander entschieden. Da das Parlament einer Verfassungsänderung zustimmte, konnte Museveni 2006 ein drittes Mal als Präsident zur Wahl antreten und Gewann mit knapp 60 % der Stimmen.

Demokratie im Jahr 2010: Uganda auf Platz 42

Im jährlichen Transformationsbericht der Bertelsmann-Stiftung hat Uganda unter allen Afrikanischen Staaten im Jahr 2008 Rang 8 belegt. Weltweit liegt Uganda in diesem Jahr auf Rang 42 - Tendenz steigend. Das zeigt, dass sich Uganda in den letzten Jahren und Jahrzehnten auf dem richtigen Weg befindet.

Weiterführende Links

• Website der Bertelsmann-Stiftung zum Transformations-Index
• "Länderbericht Uganda" beim Transformations-Index 2010 (Online)
• "Länderbericht Uganda" als Download (Größe: 189 kB; Downloads bisher: 3367; Letzter Download am: 04.07.2024)
• Bericht über den Länderbericht Uganda 2008 im "New Vision Online"
• Bericht der Konrad-Adenauer-Stiftung zur aktuellen Lage der Parteien von Uganda (Stand: 11/2008)
• Demokratie-Report der Konrad-Adenauer-Stiftung 2009 (Größe: 168 kB; Downloads bisher: 2835; Letzter Download am: 07.09.2023)
• Weitere politische Schriften der Konrad-Adenauer-Stiftung über "Uganda"